v1.0 Diese Untertitel sind live produziert. ♪ Angenommen, der Text Gipfelte in einem Aufruf, die Welt Von den Faschisten zu befreien ♪ - Er hat es wieder getan. Danger Dan, seines Zeichens Rapper und Liedermacher... ♪ Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt ♪ ... setzt an zum künstlerischen Schlag gegen Rechtsextremismus. ♪ Keine Angst, keine Angst Keine Angst, keine Angst ♪ - "Keine Angst", seine neueste Single, wollte er zusammen mit seinem Freund Igor Levit dieser Tage eigentlich in der ZDF-Satiresendung "Die Anstalt" präsentieren. Aber das Klavier blieb stumm, kein Danger Dan. Das ZDF hat die Künstler nämlich kurzfristig wieder ausgeladen. Die werfen der ZDF-Intendanz jetzt einen skandalösen Eingriff in die Meinungs- und Kunstfreiheit vor und sprechen von einem autoritären Akt, gar von Zensur. Was ist da eigentlich passiert? Was ist das bitte für ein Song? Und was bedeutet das alles für die aufgeheizte Diskussion um Rechtsruck und Extremismus? - Mein Name ist Jo Schück, ich bin Journalist und moderiere "aspekte" im ZDF. Auch wenn mir einige Beteiligte wohlbekannt sind, mit diesem Vorgang hatte ich nun wirklich gar nichts zu tun, deswegen kann ich die Sache auch unbefleckt betrachten. Ich sag mal so, da steckt ordentlich Musik drin. Wir schauen uns das jetzt mal Stück für Stück an. - Kapitel Eins: Der Song - Worum geht es hier eigentlich? Die neue Danger-Dan-Single, die in "Der Anstalt" Premiere feiern sollte, heißt "Keine Angst" und beschäftigt sich, nicht untypisch für Danger Dan, mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus. ♪ Wir können darauf warten Dass sie in den Parlamenten Und auf der Straße erstarken Bevor wir sie bekämpfen Wir warten, warten, warten Das ist erstmal bequemer Es geht uns trotzdem an den Kragen Nur halt etwas später ♪ - Der Sieben-Minuten-Song entwickelt sich dann zu einer Art Anleitung zum antifaschistischen Kampf. Man solle, sagt Danger Dan - oder sein Lyrisches Ich - Sticker kleben, Nazis recherchieren und alles dokumentieren. ♪ Meldet euch Bei jeder Singlebörse an Irgendwie und irgendwann Kommt man an jeden Nazi ran Werdet dreist, delinquent Akribisch und kreativ Stück für Stück füttert ihr So euer Antifa-Archiv ♪ - Auf die Polizei, sagt der Text, könne man sich nicht verlassen, man müsse die eigene Sicherheit selbst organisieren. Denn Nazis machten ihre Politik mit Angst und Militanz, daraus folgt im Song - und hier wird es jetzt spannend. ♪ Keine Angst Nehmt es selber in die Hand Die sehn gefährlich aus Aber wir legen sie lang ♪ - "Die sehn gefährlich aus, aber wir legen sie lang." Jedenfalls dürften an dieser Stelle in der ZDF-Führungsetage die Alarmglocken geläutet haben. Dass diese und andere Textstellen durchaus heikel sind, dürfte auch Danger Dan bewusst sein, denn am Ende des Textes heißt es: ♪ Juristisch ist mal wieder Die Grauzone geschrammt Ich lass' ihn jetzt einfach mal Im Raum, den Elefant Ist eh klar, was zu tun ist Ich sag' nix mehr dazu Liebe Grüße an Lina Gucci, Maja und Nanuk ♪ - Am Ende also nochmal so ein Kracher. Genauso wie die lieb Gegrüßten heißen nämlich auch einige Linksextreme, die für ihre brutalen Gewalttaten gegen mutmaßliche Neonazis entweder verurteilt wurden, oder gerade vor Gericht stehen. - Kapitel Zwei: Die juristische Auslegung - Jetzt mal unabhängig vom Verhalten des ZDF, ist der Song juristisch angreifbar? Wir haben mit Juristen gesprochen, geht es hier um die öffentliche Aufforderung zur Begehung von Straftaten? - So weit würde ich nicht gehen. Das ist der Paragraf 111, der sagt, wer zu Straftaten anstiftet, der kann bestraft werden. Etwas verkürzt formuliert. Das sind so Formulierungen, nie ohne Handschuhe, nie ohne Fingerabdruck hinterlassen. Erst recht, nie filmen, niemals ein Foto machen. ♪ Keine Angst Nehmt es selber in die Hand Die seh'n gefährlich aus Aber wir legen sie lang Koordiniert euch Fangt an zu trainier'n Wenn ihr zusamm'n kämpft Dann kann es funktionier'n ♪ - Das ist natürlich eine Anweisung, wie man sich verhalten soll. Das ist kritisch. Aber einen Aufruf zur Gewalt würde ich darin nicht sehen. - Ein aktives Anstiften zur Straftat kann so direkt keiner unserer Gesprächspartner erkennen, aber einen problematischen Graubereich durchaus. - Sie dürfen keine Grundrechte verletzen. Wenn sie einem Text eine Bühne geben, bei dem es zumindest hochgradig plausibel ist, dass er in Grundrechte Dritter eingreift, haben sie ein Problem. - Ob juristische Grenzen überschritten sind und welche, müsste am Ende ein Gericht entscheiden, wobei die Auslegung im Zweifelsfall pro Kunstfreiheit ausfallen müsste, denn: - Das Bundesverfassungsgericht hat eine ständige Rechtsprechung. Wenn eine Äußerung so oder so ausgelegt werden kann, muss sie in der liberalen Richtung ausgelegt werden. Wenn es also aufrufen könnte oder auch nicht, dann muss man den Text so lesen, dass er nicht zur Gewalt aufruft. - Vor diesem Hintergrund ist aber die spannende Frage, wie geht man damit als Sender um? - Kapitel Drei: Die Entscheidung des ZDF - Darf ein öffentlich-rechtlicher Sender einem solchen Song... ♪ Keine Angst, keine Angst Keine Angst, keine Angst ♪ ...eine Bühne geben? Die Macher der ZDF-"Anstalt" haben gesagt: "Na klar". Aber sie durften nicht und sind entsprechend sauer. - Um das an dieser Stelle gleich mal klarzustellen, wir sind nicht das ZDF. Wir teilen auch nicht die Einschätzung des ZDF. - Das heißt, wir sind im ZDF gegen das ZDF. Das klingt nach Unentschieden, aber machen wir uns nichts vor, wir haben in Wahrheit verloren. - Ja, wir sind zwar die Leiter der "Anstalt", aber nicht die Leiter der Anstalt. - Und die wahren Leiter der Anstalt, also die ZDF-Geschäftsleitung, hat gesagt, dieser Song in der "Anstalt", können wir so nicht machen. - Wir haben uns die Entscheidung natürlich nicht leicht gemacht, Danger Dan wieder aus der "Anstalt" auszuladen. Aber sein Song kann als Aufruf zu Gewalt verstanden werden. Ein solcher Aufruf steht im Gegensatz zu unseren Programmrichtlinien. - "Programmrichtlinien", was ist das denn? Eine Art programmlicher Codex, der fürs ganze ZDF gilt, basiert u.a. auf dem Medienstaatsvertrag, auf dem ZDF-Staatsvertrag und auf dem Grundgesetz. Wird beschlossen und kontrolliert vom Aufsichtsgremium des ZDF, dem Fernsehrat. Was steht da drin? Unter anderem gebieten sie die Ehrfurcht vor der körperlichen Unversehrtheit. Und: ♪ Schon am ersten Tag Wenn ihr die Party macht Besteht die Möglichkeit Dass es vor der Türe kracht Also plant immer Mit der Konfrontation Habt Überraschungen dabei Wenn sie kommen ♪ - Also jeder Chefredakteur, der bei Trost ist, kann sowas nicht über den Sender laufen lassen. Das Eine ist, ich habe einen Talkshow-Gast und der redet sich um Kopf und Kragen. Dann ist das eben so und im Zweifel muss dann der Host das einordnen. Aber jemanden einzuladen, diesen Song vorzutragen, in Kenntnis des Textes, das ist eine ganz andere Nummer. Das ist dann wirklich mal die Bühne geboten haben. - Aber einen solchen Auftritt müsste man doch in Einklang bringen können mit den Programmrichtlinien? - Als Künstlerkollege sage ich, das ist ein provokativer Song, das gehört dazu, das gehört zur Kunst. Man muss das nicht alles Wort für Wort unterschreiben. Aber das ist ein Debattenbeitrag. - Dann braucht es in der Sendung genau das - Debatte. Eine Distanzierung von potentiellen Gewaltaufrufen und eine adäquate Einordnung. - Ich hätte es eine sehr gute Lösung gefunden, wenn man das Stück einfach so aufführen lässt, wie es geschrieben ist und wie es komponiert ist. Und danach, mit Danger Dan und Igor Levit darüber redet, durchaus auch kritisch. Ich finde, es gibt darin zwei Aspekte, die interessant sind. Das ist zum einen die Frage - das ist offenbar das Thema dieser "Anstalt"-Sendung gewesen - wie gehen wir mit dem wachsenden Rechtsextremismus um? Die andere Frage ist aber - und das zielt auf diese Passage, auf die inkriminierte Passage mit der Antifa-Ost in dem Stück - wie gehen auch die Linken, alle jene, die für eine freiheitliche Gesellschaft eintreten, wie gehen die um, mit linker Militanz? - Eine große, umfassende Diskussion über den Umgang mit Extremisten und den Umgang mit Militanz, geht das in einer Satiresendung? - Wollen dann die Macher der Sendung, bzw. die Moderatoren, ins Gespräch gehen mit den Liedermachern darüber, über die Verwerflichkeit dieses Liedes? Das kann man sich doch gar nicht vorstellen. - Gerade in einer künstlerischen Sendung wie einer Satiresendung lässt sich sowas wunderbar einordnen. Dass da eine Einordnung stattfinden sollte, finde ich auch. Aber dazu steht gerade Humoristen, gerade Satirikern, so viel an Möglichkeiten zur Verfügung, das klar zu machen und doch sehr spielerisch zu machen, sodass es auch in eine sich selbst als spielerisch verstehende Sendung passt. - So etwas hatten auch die "Anstalt"-Macher geplant. Die ZDF-Verantwortlichen waren der Auffassung, dass das in der "Anstalt" nicht adäquat hinzubekommen sei. - Das war für uns der falsche Ort, am Ende dann doch. Wir haben eine 7,5-minütige Performance eines Songs und dann nicht den Raum und die Zeit, uns damit journalistisch oder dokumentarisch auseinanderzusetzen. - Also wurden die Künstler wieder ausgeladen. Ist das ein Eingriff in die Meinungs- und Kunstfreiheit, ein autoritärer Akt oder gar Zensur, wie Danger Dan behauptet? - Ich sehe das nicht als Akt der Zensur. Wenn wir damit anfangen, dann haben wir ein grundsätzliches Problem, denn dann betreiben wir ein bisschen das Spiel der Rechtsextremen, die auch immer Zensur rufen. Wobei Zensur streng genommen, dem Begriff nach genommen, nur vom Staat ausgehen kann. Nicht von einem Sender und erst recht nicht von Einzelnen. - Ein Eingriff in die Meinungsfreiheit wäre es, wenn er seinen Song nicht veröffentlichen könnte. Ich glaube, der wird jetzt viral gehen, wie das so schön heißt, in den nächsten Tagen und alle werden sich daran freuen, die sich daran freuen wollen. Ist das ein Akt der Zensur? Nein, ist es nicht. Es ist die Aufgabe von Chefredakteuren und Intendanten zu gucken, sollen wir das verantworten, oder nicht? - Natürlich haben wir Danger Dan mehrfach um ein Interview gebeten, er will sich gegenüber dem ZDF aber derzeit nicht äußern. Apropos äußern, mal ganz kurz nebenbei. Wir haben für diese Sendung in den letzten Tagen zig Menschen angefragt. Acht von acht Frauen haben abgesagt. und ich glaube, jeder zweite Mann hat zugesagt. Wir haben ein krasses Geschlechterungleichgewicht. Das bedauern wir sehr, ließ sich aber in der Kürze der Zeit leider nicht ändern. - Kapitel Vier: Kommunikation ist King - Es ist eine Sache, die Entscheidung zu treffen, Künstler nicht auf die Bühne zu lassen, und eine andere Sache, wie man sie trifft, wann man sie trifft und wie man sie kommuniziert. - Dass in letzter Sekunde mal jemand die Notbremse gezogen hat, aus meiner Sicht total verständlich, ja. Dann ist es immer noch besser, die Notbremse zu ziehen, statt aus Angst vor schlechten Schlagzeilen die Sache laufen zu lassen. - Natürlich hat die Leitung des ZDFs das Recht, eine solche Entscheidung unter Rückgriff auf die eigenen Richtlinien zu treffen. Allerdings war das Vorgehen doch maximal ungeschickt. - Wenn es Bedenken gab, hätte man die frühzeitig klären können und müssen. Jetzt, quasi einen Tag vorher, den Stecker zu ziehen, das hat einen schalen Beigeschmack, der genau die Diskussion auslöst, die wir nun führen und die schadet. - Denn jetzt können wieder all die üblichen Verdächtigen mit auch den ebenso üblichen verdächtigen Behauptungen auf die öffentlich-rechtlichen einhauen und je länger es dauert, desto absurder wird die Debatte. - In Sachen kurzfristige Absage gibt es durchaus Einsehen bei den Verantwortlichen. - Es ist immer doof, wenn Künstler schon fast anreisen. Aber so war es und von daher bedauern wir das auch, dass das so lange gedauert hat. Da ist im Nachhinein jetzt auch nichts dran zu ändern, aber den Punkt verstehe ich. - Kapitel Fünf: Kann Kunst die Demokratie retten? ♪ Keine Angst, keine Angst Keine Angst ♪ - Rechtsextremismus ist eine der größten Gefahren für unsere Demokratie. Stellt sich die Frage, ist dieser Song ein probates künstlerisches Mittel, um die Diskussion darüber anzufeuern? - Alles, was eine Debatte auslöst und alles, was Leute aufschreckt oder ins Nachdenken bringt, schockiert, was auch immer, ist gut. - Ich glaube nicht, dass dieser Song irgendeine Art von politischer Diskussion anregen oder auch nur weiterführen kann. Der ist auch irgendwie, glaube ich, gar nicht dazu gedacht. Der richtet sich nur an Menschen, die ohnehin schon der gleichen Ansicht sind wie Danger Dan und Igor Levit selber. Worum es geht, ist, den Leuten Mut zu machen und den Leuten das Gefühl zu geben, dass sie nicht alleine sind. Es ist im Grunde ein klassischer - wie man sagt - Empowerment-Song, irgendwie. - Man kann das auch sehen als Stilmittel, um in die Diskussion zu kommen, bin ich dabei. Ich habe ein großes Herz, auch für allen Irrsinn. Nur, ich empfehle dann auch mal, sich zu überlegen, das wäre jetzt ein rechter Liedermacher und es gehe darum, Mitglieder der Linkspartei mal so richtig heimzuleuchten. Würden wir da ähnlich großmütig darauf gucken? - Das sind alles Debatten, die man führen kann. Ich finde wichtig, dass man sie führt. Aber man kann sie nur führen, wenn es den Song gibt und wenn er so radikal ist, wie er ist. Das genau ist die Aufgabe von Kunst. - Mit oder ohne Auftritt, eine Debatte über den Song und das ZDF hätte es wohl so oder so gegeben. ♪ Es gibt jetzt zwei Optionen Beide machen Stress Eine ab morgen schon Die andere ab jetzt ♪ - Das ZDF hatte unter diesen Bedingungen wohl gute Gründe, so zu entscheiden. Ob die Diskussion, die damit ausgelöst wurde, zielführend ist, sei mal dahingestellt. Ich würde sagen, alles eine Frage der Kommunikation - wirklich alles. Das war "aspekte". Ein Song, viele Perspektiven, die Debatte wird weitergehen. Keine Angst. Bitte immer daran denken, wir müssen alles erwarten - auch das Gute.